Drei von sechs Golfstaaten haben Mehrwertsteuer eingeführt

Drei von sechs Mitgliedstaaten  des Golfkooperationsrats (GCC) haben bislang die Mehrwertsteuer in Höhe von fünf Prozent eingeführt: Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Bahrain und Saudi-Arabien. Darauf weist Germany Trade & Invest (GTAI) hin.

Der Kooperationsrat der Golfstaaten hatte im Mai 2016 eine Mehrwertsteuer in Höhe von fünf Prozent beschlossen und ein gemeinsames Übereinkommen über deren Einführung verfasst (kann hier als PDF heruntergeladen werden). Die Mehrwertsteuer wird unter anderem auch auf Warenimporte erhoben. Bis Februar 2020 haben nur die drei genannten von sechs Mitgliedstaaten die Vorgaben des Übereinkommens in die nationale Gesetzgebung umgesetzt.

Die GCC-Staaten streben einen einheitlichen Steuersatz an, um Missbrauch und unfairen Wettbewerb zu vermeiden.

Ausnahmen von der Mehrwertsteuer beschlossen

Von der Mehrwertsteuer sollen zunächst folgende Branchen und Produkte ausgenommen werden: Gesundheitswesen, Bildungswesen und bestimmte Nahrungsmittel. Die Steuer soll neben dem Erdöl eine weitere Einnahmequelle für die Golfstaaten sein. Ihre Einführung ist auch eine Reaktion auf die sinkenden Ölpreise und soll den Verlust dieser Einnahmequelle kompensieren.

Saudi-Arabiens Anteil an der weltweiten Erdölproduktion beträgt 13 Prozent. Damit ist das Königreich zweitwichtigster Erdölproduzent hinter den USA, wie die Statista-Grafik mit aktuellen Daten von BP zeigt. Die VAE liegen auf Platz Sieben der größten Erdölproduzenten der Welt.

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Hintergrund: Der Golfkooperationsrat wurde im Jahr 1981 gegründet und umfasst die Staaten Saudi Arabien, Kuwait, Oman, Katar, Bahrain und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Historisch betrachtet, bestand sich die Region des Arabischen Golfs aus Stadtstaaten zusammen, den sogenannten Shaykhdoms, die jeweils von einer herrschenden Familie regiert wurden. Die heutigen Ölstaaten der Golfregion sind eine Erweiterung dieser Stadtstaaten, sie werden weiterhin von den ursprünglichen Herrscherfamilien regiert.