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Israelis in den USA
© lamapacas - AdobeStock

Visumpflicht für Israelis in den USA entfällt

Die Pflicht für ein Visum soll für Israelis in den USA entfallen. Israel wurde als 41. Land in das Visa Waiver Program der USA aufgenommen. Dank ESTA können israelische Staatsbürger bald einfacher, günstiger und ohne lange Wartezeit in die Vereinigten Staaten reisen.

Der kürzlich von der US-Regierung verkündete Schritt stellt einen Wendepunkt in den Reisebeziehungen beider Länder dar. Israel hatte sich seit Jahren um die Aufnahme in den geschätzten Kreis der ESTA-Reisenden bemüht.

Holger Zimmermann, Geschäftsführer von OnlineVisa.de, sieht die Entscheidung als historischen Moment: „Die Ausweitung des ESTA-Programms auf Israel ist ein wichtiger Meilenstein in den internationalen Beziehungen. Ebenso fördert das gegenseitige Abkommen, das Palästinensern mit US-Pässen die Einreise nach Israel ermöglicht, die internationale Reisefreiheit und bedeutet einen Schritt hin zu mehr Inklusivität.“

Was ist ESTA?

Über das Genehmigungssystem ESTA (Electronic System for Travel Authorization) können berechtigte Reisende einen Antrag für touristische oder geschäftliche Reisen in die USA ohne Visum für bis zu 90 Tage stellen.

Die Aufnahme in das ESTA-System ist jedoch nicht leicht. Israel hat lobenswerte Anstrengungen unternommen, um alle Voraussetzungen zu erfüllen, einschließlich der Verabschiedung neuer Gesetze, der Einrichtung von Systemen zum Informationsaustausch und der Einführung neuer Einreiseverfahren.

Visumfreie Einreise für Israelis in den USA

Voraussichtlich ab dem 30. November können israelische Staatsbürger über ESTA-online.org oder direkt beim U.S. Department of Homeland Security einen ESTA-Antrag stellen. Die Reisegenehmigung ist zwei Jahre lang gültig und kann für mehrere Einreisen genutzt werden.

In diesen Staaten kann man sich (noch) eine Aufenthaltsgenehmigung erkaufen

Um die Staatsbürgerschaft eines Landes zu erlangen, gibt es zahlreiche Wege. Neben dem Geburtsorts- oder Abstammungsprinzip zählen dazu Heirat, Adoption oder die Naturalisation, der eine antragsbezogene Exekutiventscheidung zugrunde liegt. In den drei EU-Mitgliedsstaaten Zypern, Malta und Bulgarien wurden bis zum Ausbruch des Ukraine-Krieges zusätzlich „citizenship by investment“-Programme (CBI) angeboten, auch als „goldene Pässe“ bekannt. Bei Investition einer bestimmten Summe konnten Investorinnen so die Staatsbürgerschaft ohne bürokratische Hürden erlangen.

Bulgarien und Zypern haben diese Art der Verleihung der Staatsbürgerschaft mittlerweile abgeschafft, Malta verweigert nur Russinnen und Russen und Belaruss:innen entsprechende Pässe. „Goldene Visa“, also gegen Investitionen in die Wirtschaft erteilte Aufenthaltsgenehmigungen, gibt es momentan noch in deutlich mehr EU-Ländern, wie unsere Grafik zeigt.

Vor allem in Südeuropa sind sogenannte „residency by investment“-Programme (RBI) gängig. Während diese Praxis zuletzt in Portugal und Irland abgeschafft wurde, erteilen unter anderem Spanien, Griechenland, Zypern und Malta noch Aufenthaltsrechte gegen wirtschaftliche Investitionen. Laut einer Studie der EU-Kommission aus dem Jahr 2019 wurden im Rahmen von CBI und RBI zwischen 2011 und 2019 über 130.000 Menschen entweder eingebürgert oder mit Aufenthaltsrechten versehen, was für die Länder konservativ geschätzte Gesamteinnahmen von 21,4 Milliarden Euro generiert hatte.

Beide Praktiken stehen seitens offizieller Stellen zunehmend in der Kritik. Bereits 2014 sprach sich die EU gegen entsprechende Programme aus, da sie unter anderem Anti-Diskriminierungs-Vorgaben entgegenstehen und potenziell Korruption und Geldwäsche Vorschub leisten könnten. In Portugal hätte das jetzt abgeschaffte RBI-Programm zudem beispielsweise die Immobilienkrise befeuert.

Weltweit wurden die ersten CBI-Programme in den 1980er Jahren auf vereinzelten karibischen Inseln gestartet, teilweise sind selbige auch heute noch dort aktiv. Zu den europäischen Nicht-EU-Ländern, die CBI anbieten, gehören Montenegro und die Türkei.