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©Andrey Popov, AdobeStock

  |   Recht & Steuern im Ausland

So alt sind die Verfassungen der Staaten in der EU

Am 8. Mai 1949 verabschiedete der Parlamentarische Rat den Entwurf eines neuen Grundgesetzes für Deutschland. Knapp zwei Wochen später, am 23. Mai, wurde es verkündet. Damit war die Gründung der Bundesrepublik als „demokratischer und sozialer Bundesstaat, in dem alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht“, wie es im Bundesarchiv heißt, offiziell vollzogen. Heute feiert das Grundgesetz seinen 75. Geburtstag!

Das Grundgesetz gilt für Länder wie Spanien, Portugal, postsowjetische und südamerikanische Staaten als Vorbild für eigene Verfassungen. Dennoch stammen die ältesten noch gültigen Verfassungen in der EU nach Daten des Comparative Constitutions Project (CCP) zum Teil bereits aus dem 19. Jahrhundert. Statista hat anhand des CCP genauer recherchiert und die Jahre herausgefunden, in denen die aktuell gültigen Verfassung der EU-Mitgliedstaaten ratifiziert wurden.

 

Ratifizierung der aktuell gültigen Verfassungen in der EU

So basierte die 1815 ratifizierte Verfassung der Niederlande teilweise auf der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte der französischen Nationalversammlung von 1789. Sie enthielt bereits einige Grundrechte sowie das Recht auf Pressefreiheit. Belgien und Luxemburg verabschiedeten ihre Verfassungen 1831 bzw. 1868.

Zu den jüngeren Verfassungen in der EU zählen die der Satellitenstaaten der Sowjetunion wie Bulgarien, Rumänien, Slowenien (jeweils 1991), Estland oder Litauen (jeweils 1992). 1997 ratifizierte Polen die erste offizielle Verfassung seit dem Zerfall der UdSSR. Das sind fast 200 Jahre nach der ersten Verfassung von 1791. Sie gilt als die erste ihrer Art in Europa, wenn man von der britischen Magna Carta von 1215 und der Verfassung von San Marino von 1600 absieht. Beide sind nicht kodifiziert und entsprechen daher nicht direkt einem Grundgesetz.

Ungarn ist das bislang letzte EU-Mitgliedsland, das eine neue Verfassung verabschiedet hat. Bis vor 14 Jahren galt die 1949 verabschiedete und 1989 stark angepasste Fassung des Grundgesetzes. Im Jahr 2010 begann das Kabinett von Viktor Orbán mit der Arbeit an einer völlig neuen Verfassung. Diese ist im April 2011 verabschiedet worden.