Iran: Merkblatt für deutsche Firmen vor Ort
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat ein Merkblatt über Änderungen der Iransanktionen veröffentlicht. Dies entstand im Anschluss an den Eintritt des so genannten Implementation Day und den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen über das iranische Nuklearprogramm.
Das Merkblatt spiegelt die Sach- und Rechtslage seit dem 17. Mai 2016 wider und berücksichtigt insbesondere die in Kraft getretenen Änderungen der Iransanktionen durch die Verordnungen (EU) 2015/1861 und 2015/1862, erste Klärungen von Rechts- und Auslegungsfragen sowie erste praktische Erfahrungen im Umgang mit den geänderten Sanktionen.